„Weiter so, Herr Schäuble!“

Hans-Olaf Henkel und Wolfgang Schäuble

Wenn mir vorab eine kleine Begriffsklärung gestattet ist: Seit längerem wundere ich mich über die Rückkehr eines Wortes, das in früheren Jahrhunderten eine unrühmliche Rolle spielte und zum Glück in unserem Land lange Zeit außer Gebrauch war. Von „Schande“ wurde früher gesprochen, wenn eine Frau ein uneheliches Kind bekam oder wenn ein Mensch der falschen Rasse angehörte. Das Besondere an diesem historisch einschlägigen Begriff ist die Aggressivität, die sich immer in ihm ausdrückte. Man deutet mit dem Finger und signalisiert: „Den oder die müsst ihr niedermachen“. Der armselige Begriff der Schande wird heute wieder als Keule gehandhabt, mit der sich Menschen und auch Parteien niedermachen lassen, und das mit gutem …

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Neuer Bezirksvorstand in Spandau

Vorstand der AfD Spandau

Am 7. Oktober 2014 hat der Bezirksparteitag der Alternative für Deutschland in Spandau einen neuen Vorstand gewählt. Er besteht aus folgenden Personen, von links: Beisitzer Thieß-Magnus Wolter, stellvertretender Sprecher Gustav Greve, Beisitzer Helmut Kriesel, Sprecher Heinrich Kapelke, Beisitzer Bernhard Fluche, stellvertretender Sprecher Klaus Schulze und Schatzmeister Dieter Zeitler. Allen Gewählten viel Erfolg bei ihrer Arbeit.

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Demonstration gegen Antisemitismus

Auf der großen Demonstration gegen Antisemitismus am 14. September waren auch Vertreter der Alternative für Deutschland. Darunter Bernd Lucke und der Sprecher des Landesverbandes Berlin, Günter Brinker. Jetzt Kurzfilm (1,27 Minute) ansehen.  

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AfD bedauert den Rückzug des Berliner Piraten-Chefs

Berlin (fr). Die AfD bedauert den Rückzug des Berliner Piraten-Chefs. Dazu erklärte der AfD-Pressesprecher und stellvertretende Landesvorsitzende Götz Frömming: “Es ist schade, dass Herr Lauer das Handtuch geworfen hat und die Piraten sich offenbar selbst zerlegen. Die Demokratie braucht junge Menschen, die sich engagieren.” 

Die AfD will in Berlin durch eine liberale Profilierung aktiv um enttäuschte Piraten-Wähler werben. Nachdem die AfD in den zurückliegenden Wahlen viele junge Wähler erreichen konnte, beteiligen sich inzwischen immer mehr von ihnen in der Parteiarbeit bei der AfD. “Die AfD tritt für mehr Demokratie ein. Egal ob Piraten oder AfD: Jede Partei ist als Ausdruck des Volkswillens zu respektieren”, sagte Günter Brinker, Sprecher des Berliner Landesverbandes. “Vor …

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Neuer Bezirksvorstand in Friedrichshain-Kreuzberg

Bezirksvorstand Kreuzberg-Friedrichshain

Am 19. September trat der Bezirksparteitag der Alternative für Deutschland in Friedrichshain-Kreuzberg zusammen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Er besteht aus vier Personen (vlnr): Johannes Hampel (Sprecher), Jeanette Pollok (stellvertretende Sprecherin), Frank Schermesser (ebenfalls stellvertretender Sprecher) und Stefan Behrendt (Schatzmeister). Der neue Vorstand hat sich das Ziel gesetzt, neue Mitglieder zu gewinnen und die vorhandenen noch besser zu motivieren. Allen Gewählten viel Erfolg bei ihrer Arbeit.

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Marsch für das Leben: AfD fordert von linken Gegendemonstranten Verzicht auf Gewalt

Berlin (fr). Die Alternative für Deutschland steht uneingeschränkt zur Demonstrationsfreiheit. Sie gelte auch und gerade für “Meinungen, die einem nicht passen”. Zu den angekündigten Aktionen linker Gruppen gegen den “Marsch für das Leben” am Sonnabend sagte der AfD-Landesvorsitzende Günter Brinker: „Wer eine Demonstration von Abtreibungsgegnern angreift oder derartige Angriffe billigt, stellt sich gegen Demokratie und Rechtsstaat. Wir dürfen das nicht zulassen. Die Polizei muss diese Demonstration schützen. Gegen eine friedliche Gegendemonstration hat niemand etwas.” Die AfD tritt für mehr Demokratie und das Recht ein, öffentlich und ohne Gewalt auch konträre Meinungen kundzutun. “Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut unserer Demokratie, das es zu bewahren gilt”, sagte Brinker. Die diesjährige Demonstration …

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Debattenbeitrag: Abschaffung der Rundfunk–Zwangsgebühr – und dann? Was will die AfD?

GEZ-Werbung auf der IFA

Immer wieder kommt auch aus den Reihen der AfD die Forderung nach Abschaffung der Rundfunkgebühr. Im Wahlprogramm der AfD Sachsen wurde jüngst die sofortige Abschaffung der pauschalen Rundfunkzwangsbeiträge verlangt – mit der Begründung, diese sei verfassungswidrig. Bisher haben Gerichte in Hessen, in Bayern und am 19. August auch das Verwaltungsgericht Potsdam weder verfassungsrechtliche Bedenken noch Grundrechtsverstöße erkennen wollen. Der Ruf nach Abschaffung der pauschalen Haushaltsabgabe wird trotzdem weiter laut und deutlich zu vernehmen sein. Aber was genau soll an deren Stelle treten ? Die öffentlich – rechtlichen Sender haben vom Bundesverfassungsgericht eine feste Bestandschutzgarantie erhalten. Wer die Abschaffung der jetzigen Gebühr fordert, muß also ein alternatives Gebührenmodell vorlegen. Zuerst einmal:  …

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Neuer Bezirksvorstand in Charlottenburg-Wilmersdorf

Bezirksvorstand Charlottenburg-Wilmersdorf

Der Bezirksverband Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 15. September einen neuen Vorstand gewählt. Er setzt sich wie folgt zusammen (vlnr): Hugh Bronson, Beisitzer; Carsten Ubbelohde, Beisitzer; John Hartmann, Schatzmeister; Frank Schilling, Sprecher; Michael Seyfert, stellvertretender Sprecher; Manuel Schmidt, Beisitzer; Paul Naacke, stellvertretender Sprecher. Der neugewählte Vorsitzende Frank Schilling (40) sagte: “Mir ist es sehr wichtig, daß sich alle Mitglieder unabhängig von ihrer Positionen in die Arbeit der Partei einbringen können. Ich bin sehr gespannt auf die Vorschläge, die kommen werden. Wenn wir uns den Enthusiasmus und die Erfahrung unserer Basis anschauen, dann steht der Alternative für Deutschland ein goldenes Zeitalter bevor.”

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