Hans-Joachim Berg als Bezirksvorsitzender von Steglitz-Zehlendorf bestätigt

AfD Steglitz-Zehlendorf Bezirksvorstand

Rechtsanwalt Dr. Hans-Joachim Berg ist als Bezirksvorsitzender des größten Berliner Bezirksverbandes der AfD in Steglitz-Zehlendorf bestätigt worden. Auf dem mit fast 100 Mitgliedern und Förderern gut besuchten Bezirksparteitag am 19.11.2014  stimmte eine klare Mehrheit für den Amtsinhaber. Berg hatte in seiner Rede gesagt, für die AfD müssten „die Interessen der Nation im Vordergrund stehen“. Als Vorstandsmitglieder ebenfalls bestätigt wurden der stellvertretende Bezirksvorsitzende Andreas Wild und der Schatzmeister Volker Graffstädt. Neu gewählt wurden die Richterin Dr. Birgit Winkemann als stellvertretende Vorsitzende sowie die Beisitzer Sabine Gollombeck, Michael Köppen und Christoph Michalak. Das Foto zeigt (vlnr): Volker Graffstädt, Hans-Joachim Berg, Sabine Gollombeck, Günter Brinker (AfD-Landesvorsitzender), Andreas Wild, Birgit Winkemann, Michael Köppen und …

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AfD stellt sich hinter grüne Bezirksbürgermeisterin

Monika Herrmann Foto: privat

Berlin (fr). Die AfD hat die  Morddrohungen gegen die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, scharf verurteilt. In einem Interview mit der Berliner Zeitung vom 18. November 2014 hatte Frau Herrmann berichtet, dass linksextreme Unterstützer der Flüchtlinge vom Oranienplatz gedroht hatten, sie zu erschießen. Herrmann erhielt daraufhin Personenschutz und konnte eine Zeit lang nicht mehr in Friedrichshain-Kreuzberg wohnen. Linksextremismus entschieden bekämpfen Dazu erklärte der Berliner Landeschef der AfD, Günter B.J. Brinker: „Es ist ein schlimmes Zeichen für den Zustand unserer Gesellschaft, wenn demokratisch gewählte Politiker durch Drohungen und Gewalt in ihren Entscheidungen beeinflusst werden sollen. Auch wenn die AfD in vielen politischen Fragestellungen nicht mit Frau Herrmann und ihrer Partei übereinstimmt, …

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Wie steht die Berliner AfD zur aktuellen Einwanderungswelle?

a notaufnahmelager

In Berlin werden immer mehr neue Unterkünfte für Asylbewerber, Bürgerkriegsflüchtlinge und andere Zuwanderer eingerichtet. Auf die Interessen und Bedürfnisse der Anwohner wird dabei wenig Rücksicht genommen. Der Senat und die ihm untergeordneten Behörden rechtfertigten sich damit, dass sie aufgrund der Gesetzeslage nicht anders entscheiden könnten. Die AfD wird oft gefragt, wie sie zu der Problematik steht und ob sie die Unterbringung von Asylbewerbern anders regeln würde. Eine abschließende Antwort kann dazu noch nicht erfolgen. Die Partei erarbeitet derzeit ein Programm und hat (noch) keinen Masterplan in der Schublade. Auch wenn wir  kein Patentrezept haben, gibt es doch eine Reihe von Maßnahmen, die die Lage zumindest entschärfen würden. In unseren Leitlinien heißt …

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AfD-Bezirksverband Marzahn gegründet

BV Marzahn

Die weißen Flecken auf der Landkarte der Alternaitve für Deutschland werden immer weniger. Nun existiert auch im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, wo die Partei über ein großes Wählerpotential verfügt, ein Bezirksverband. Am 15. November wurde Martin Krisp auf der Gründungsversammlung  zum Vorsitzenden gewählt. In seiner Rede sagte er: „Unser klares Ziel für 2016 lautet 20+X Prozent im Bezirk. Wir wollen in die Bezirksverordnetensammlung von Marzahn Hellersdorf als eine starke Alternative einziehen.“ Viel Erfolg bei der politischen Arbeit! Auf dem Foto sind folgende Personen zu sehen (vlnr): Lothar Reim (Beisitzer), Antje Scheel (stellvertretende Vorsitzende), Robin Ebser (Beisitzer),  Martin Krisp (Vorsitzender),  Jens Pochandke (stellvertretender Vorsitzender),  Jeannette Auricht (Beisitzerin) sowie Clemens Bennke (Schatzmeister).

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„EU und DDR sind nicht vergleichbar“

Beatrix von Storch, Hugh Bronson

Mit einer Schweigeminute haben Mitglieder des Berliner Landesverbandes der AfD am 9. November 2014 den Opfern der deutschen Teilung gedacht und am Ort der vor kurzem geschändeten Mauerkreuze Blumen niedergelegt. Zur Entfernung der weißen Mauerkreuze durch linke Aktivisten, die damit für die Abschaffung von Grenzkontrollen an den EU-Außengrenzen demonstrieren wollen, erklärte der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Hugh Bronson: „Diese Leute verstehen nicht, was der Unterschied zwischen der Berliner Mauer und den Zäunen an Europas Südgrenzen ist. Das eine ist Einsperren, das andere Aussperren. Jeder normale Mensch schließt seine Wohnung ab, damit kein Fremder reinkommt, aber kein normaler Mensch schließt andere Menschen darin ein. Ersteres ist die Norm, letzteres ist strafbar. EU …

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Öl und Essig im Widerstreit

Essig und Öl

Weil der Maastrichter Vertrag keine Sanktionen kennt, ist er nicht durchsetzbar. Der Euro entzweit die EU-Staaten. Die Einfuührung eines Nord-Euros und eines Süd-Euros könnte eine Lösung bringen. Einst waren die Deutschen gern gesehen im Süden Europas. Sie waren Freunde in Italien, Spanien, Portugal, Griechenland und Frankreich. Doch die Eurokrise hat die Völker entzweit. Deutschland wird als mächtig und arrogant angesehen. Der Nationalismus blüht wieder auf. Der Schaden ist enorm. Sechzig Jahre vertrauensbildender Anstrengungen sind in nur vier Jahren der Eurokrise verspielt worden. Europas Verständigung ist wieder dort, wo sie 1950 angefangen hat. Dieser Scherbenhaufen ist im Wesentlichen den Eurotechnokraten in Brüssel und Frankfurt zuzuschreiben. Sie haben den Menschen den Euro …

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“Qualität der Berliner Schule wird weiter sinken” – AfD kritisiert Senatsplan zur Abschaffung des Faches Geschichte in unteren Klassen

Schüler sind keine Versuchskaninchen

Die AfD sieht die Pläne zur Abschaffung des Geschichtsunterrichts in Berlin kritisch und warnt davor, “die Orientierung des Schulunterrichtes an Fächern und Inhalten weiter zu untergraben”. Durch die Zusammenlegung von Fächern werde die Qualität der Berliner Schule weiter sinken. Schon jetzt würde ein großer Teil des Unterrichts nicht von Fachlehrern erteilt. Für die Verwaltung sei das praktisch, da sie Lehrer breiter einsetzen könne. “Dass ein Lehrer mit einem Geographiestudium aber gut vorbereitet ist, den Schülern historisches Wissen zu vermitteln, darf bezweifelt werden”, sagte AfD-Vorstandsmitglied Ronald Gläser. Konkrete Inhalte und Wissen ließen sich nicht durch die sogenannten Kompetenzen ersetzen. “Wenn Berliner Schüler erst googeln müssen, wann der Erste Weltkrieg war, werden …

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Überlegungen zur Basisdemokratie

Basisdemokratie

Der Landesparteitag (der AfD in Baden-Württemberg, Anm. d. Red.) in Kirchheim hat meinen Eindruck verstärkt, dass für viele Mitglieder der AfD „Basisdemokratie“ ein zentraler Begriff ist, aus dem sie Ansprüche und Recht für sich herleiten. Er scheint ein Begriff zu sein, der sich von selbst versteht. Dem ist nicht so. Der Begriff ist unscharf und unbestimmt und führt zu weitreichenden „Missverständnissen“. Deshalb ist er trügerisch: die mit ihm verbundenen, aber unausgesprochenen inhaltlichen Vorstellungen liegen oft weit auseinander. Jeder hat seine eigenen Vorstellungen, gebraucht für sie aber denselben Begriff. So wird manchmal behauptet, die Schweiz sei eine Basisdemokratie. Das ist ein Irrtum: Sie ist eine föderale repräsentative Demokratie, in der die …

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Berlin erstklassig – beim Autoklau

Da soll noch mal jemand sagen, Berlin sei nicht auch irgendwo an der Spitze: Nirgends werden so viele Autos geklaut wie in Berlin. Was haben Klaus Wowereit, Michael Müller und Frank Henkel eigentlich dagegen getan? 6659 Autos verschwanden in der Hauptstadt allein im Jahr 2013.

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Mitarbeiter gesucht

Die Fraktion der AfD im Brandenburgischen Landtag hat sechs zum 01.11.2014 zu besetzende Stellen auf ihrer Facebook-Seite ausgeschrieben. Zu der Ausschreibung gelangen Sie über diesen Link.  

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